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Finanzlexikon: kommunismus
kommunismus
Kommunismus (lat. communis = "gemeinsam")
Der Begriff Kommunismus steht seit der Russischen Oktoberrevolution 1917, bei der die UdSSR entstand, für jene Staaten, die nach dem 2. Weltkrieg vom sich dagegen positionierenden "Westen" (KalterKrieg) als "Ostblock" bezeichnet wurden (UdSSR und Osteuropäische Ländern bis zum Eisernen Vorhang). Dazu gehörten auch (Rot-) China (seit 1949), Nordkorea (nach dem Koreakrieg), Nordvietnam, Kuba und weitere Staaten (etwa Afrikas, in denen von den Blockmächten oft "Stellvertreter-Kriege" geführt wurden). Das Ende des Ostblocks kam in den 80er Jahre des 20. JH und ist primär durch die Auflösung der UdSSR bestimmt (Wiedervereinigung Deutschlands).
Kennzeichen dieser Länder, die sich überwiegend als "Volksdemokratien" verstanden, ist die alleinige Herrschaft einer Kommunistischen Partei (KP) des jeweiligen Landes (auch wenn formell weitere kleine gleichgeschaltete Parteien existierten). Die Selbstbezeichnung der kommunistischen Staaten war zumeist die eines "Sozialistischen Staates", der sich im Übergang zum Kommunismus befinde.
Die ideologische Grundlage der kommunistischen Staaten gründete sich auf unterschiedliche Interpretationen der Kommunistischen Bewegungen des 19. Jahrhunderts und früherer Formen jener Vorstellung, alle Menschen könnten gleichberechtigt nebeneinander leben, ohne feudaler oder bürgerlicher Herrschaft unterworfen zu sein. Gemeinsamer schriftlicher Ausgangspunkt dieser Vorstellung ist das Kommunistische Manifest, das 1844 von Karl Marx und Friedrich Engels für den Bund der Kommunisten geschrieben wurde. Marx und Engels sind bis heute die "Ikonen" der Kommunistischen Bewegungen, die jeweils durch die regionalen "Führer" ergänzt wurden, wie Lenin in der UdSSR (der später von Stalin abgelöst wurde), Mao tse Tung in China, Ho tschi Min in ( vorerst Nord-) Vietnam (Vietnamkrieg), oder - nicht zu vergessen - Fidel Castro auf Kuba.
In Westeuropa waren Kommunistische Bewegungen vor allem bis zum 2. Weltkrieg verbreitet, nach dem Krieg gab es vor allem in Frankreich und Italien bis in die 80er Jahre starke Kommunistische Parteien; sehr dogmatisch auf Sowjet-Kurs in Frankreich, während in Italien der sogenannte Euro-Kommunismus entstand, der sich an die Sozialdemokratie annäherte. In Westdeutschland entstanden nach der Studentenbewegung von 1968 zahlreiche - je nach Vorbild in der Kommunistischen Welt, von der UdSSR bis Albanien - kommunistisch orientierte Gruppierungen, die sich vor allem selbst bekämpften.
In Deutschland waren es in der Weimarer Republik nicht zuletzt die Glaubenskriege innerhalb der sozialistischen und kommunistischen Arbeiterbewegung, primär vertreten durch die SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) auf der einen und die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) auf der anderen Seite, die dem Faschismus 1933 zur Macht über freie Wahlen verhalf (ob eine vereinigte Linke eine Machtergreifung der Faschisten hätte verhindern können, ist eine andere Frage). Nach dem 2. Weltkrieg wurde Deutschland in Besatzungszonen aufgeteilt, von denen die drei westlichen (französische, britische, US-amerikanische) später zur Bundesrepublik Deutschland wurden, während die Sowjetische Besatzungszone als Deutschen Demokratische Republik bis zur Wiedervereinigung Deutschlands (als Bundesrepublik Deutschland) in der Einflußsphäre der UdSSR verblieb.
Die kommunistischen Staaten waren besonders in ihren Anfangsjahren stark durch die jeweilige historische Situation bestimmt und konnten große Teile der arbeitenden Bevölkerung (incl. der Bauern) auf der einen Seite und die bürgerliche Intelligenz für sich gewinnen, weil sie revolutionäre soziale Reformen durchführten. Dazu gehörten die Vergesellschaftung der Produktionsmittel und die Enteigung der Landbesitzer. Es gelang Hunger und Verelendung großer Teile der Bevölkerungen aufzuheben. Jedoch wurden bereits wenige Jahre später Teile der Reformen zurück genommen und vor allem die Macht der jeweiligen Kommunistischen Partei gestärkt und quasi mit dem Staat gleich gestellt (faktische Verstaatlichung der Produktionsmittel im Zuge der Planwirtschaft). Aber auch die revolutionären Vorstellungen sozialistischer Intelligenz wurden z. B. in der UdSSR schon in den 20er Jahren zurück genommen (z. B. sozialistische Modelle gemeinschaftlichen Wohnens; Durchsetzung des "Sozialistischen Realismus" in der Kunst; Verschärfung der Moralvorstellungen...).
Zu bedenken ist für die Entwicklung der kommunistischen Staaten, dass sie zumeist in Zusammenhang mit kriegerischen Auseinandersetzungen entstanden: die UdSSR im ersten Weltkrieg, in dem Rußland Gegner Deutschlands war; China im Bürgerkrieg mit der Bewegung Tschiang Kai-schecks (die sich später nach Taiwan zurückzog und dort einen eigenen - von China bis heute nicht anerkannten - Staat gründete).
Es waren aber nicht nur äußere Probleme (Hunger, Krieg; Literatur: für die UdSSR Deutscher, Die unvollendete Revolution; für China, Snow, Roter Stern über China), die die Kommunistischen Staaten bzw. deren KP zu Diktaturen werden ließen. Die jeweiligen Machthaber interpretierten die von Marx und Engels vorgelegten Arbeiten zum Wissenschatlichen Sozialismus auch entsprechend der eigenen Machtinteressen; primär wurde eine Führungsrolle der Kommunistischen Partei definiert, die anstelle der Arbeiterklasse und den Bauern die Geschicke des Landes allein ohne demokratische Legitimation (Scheinwahlen) bestimmte.
So waren es äußere wie innere Strukturen, die in den kommunistischen Staaten zum Teil zu extremer Ünterdrückung der Oppositionen führten, und auch die innerparteiliche Auseinandersetzung um die Macht in den jeweiligen Kommunistischen Parteien führte zu extremen Gewaltexzessen, die vor allem mit dem Namen Stalins verbunden werden. Unter dessen Herrschaft wurden Massenmorde durchgeführt, die immer wieder mit den Verbrechen der Deutschen Faschisten verglichen werden. Von einem "Roten Holcaust" zu sprechen relativierte aber nicht nur das einmalige Verbrechen des Deutschen Faschismus gegen die Juden, sondern hat zwei methodische Probleme: es fand keine industriell organisierte Tötung statt (wohl aber eine in Arbeitsprozessen mit organisierte, wie im "Gulag"), und es war keine Tötung nach der "Rasse" oder nach der "Klasse" (es wurden nicht systematisch "Arbeiter" oder "Bauern" oder "Bürgerliche Intelligenz" ermordet; Literatur: Schwarzbuch Kommunismus).
Kommunismus bezeichnet ideengeschichtlich
eine frühe Form der Vorstellung herrschaftsfreien Zusammenlebens (z. B. wird Thomas Münzer in Anspruch genommen), die im 19. JH von Karl Marx und Friedrich Engels mit der Schrift "Das Kommunistische Manifest" eine weltweit anerkannte Basis bekam und später vor allem durch die Bände "Das Kapital" von Karl Marx zu einer politischen und wirtschaftlichen Theorie wurde, die die bürgerliche Gesellschaft als ausbeuterisches Gewaltverhältnis verurteilt. Es ging darum, eine Form zu finden, in der "jeder nach seinen Fähigkeiten" tätig sein und "jedem nach seinen Bedürfnissen" der produzierte Reichtum offen stehen solle.
In der frühen Soziologie sind auch andere "Kommunismus"-Begriffe erarbeitet worden (siehe unten).
Die Länder des Ostblocks gründeten sich darauf. Die dortigen alleinregierenden Parteien hatten sich ebenso teilweise als kommunistisch bezeichnet (z.B. KPdSU). Seit dieser Zeit kommt es zu unterschiedlichen Definitionen des Begriffes, weil einmal eine Utopie gemeint ist, die bei Marx selbst so gut wie nicht beschrieben wird - unter der sich also jeder das vorstellen kann, was er mag - zum anderen aber real existierende Staaten, die in vielem dieser Utopie entgegengesetze Verhältnisse aufwiesen. Begründet wurde der Widerspruch der herrschenden Parteien damit, dass ihr Land sich in einer Zwischenphase auf dem Weg zum Kommunismus, nämlich dem Sozialismus befinde und bereits Ideen von Marx, wie z.B. die Verstaatlichung von Betrieben und die Enteignung von Besitzenden verwirklicht wurden.
Theorie
Die von Marx geprägte Lehre des Kommunismus entstand im 19. Jahrhundert als Kritik und Gegenentwurf zum herrschenden kapitalistischen Wirtschaftssystem, das nach Ansicht der Kommunisten auf der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalistenklasse beruht. Der bürgerlichen Staatsgewalt warfen sie die Absicherung dieser Unterdrückung mit Recht und Ordnung vor: Um die Umsetzung dieser Ziele zu garantieren, bedient sich die bürgerliche Herrschaft einer allgegenwärtigen Überwachung durch Sicherheitskräfte in Verbindung mit harten, gewaltsamen Strafen bei Regelverstößen, außerdem der politischen Gesinnungskontrolle (Verfassungsschutz) und einer umfassenden Propaganda.
So sind im bürgerlichen Recht alle Untertanen ideell gleichgestellt. Nach kommunistischer Auffassung bemäntelt das nicht nur den Gegensatz von Arm und Reich, es stellt ihn sogar her: Die Gleichbehandlung von materiell ungleich Ausgestatten sorge dafür, dass sich die Unterschiede auswirkten - zum Schaden der Lohnarbeiter. Mit dem Recht auf Eigentum werde die Besitzlosigkeit der breiten Massen erhalten, weil sie so von der Verfügung über Produktionsmittel getrennt seien. Darum sei die bürgerliche Freiheit auch nur so viel wert wie die ökonomischen Mittel der Personen: Für die mittellosen Arbeiter bedeute sie den Zwang, ihre Arbeitskraft den Kapitalisten zur Ausbeutung anzubieten. Laut Marx ist der Lohnarbeiter "frei in dem Doppelsinn, daß er als freie Person über seine Arbeitskraft als seine Ware verfügt, daß er andererseits andre Waren nicht zu verkaufen hat, los und ledig, frei ist von allen zur Verwirklichung seiner Arbeitskraft nötigen Sachen." (Karl Marx, "Das Kapital", Berlin/DDR 1962, S. 183).
Die bürgerliche Demokratie lehnen Kommunisten als politischen Überbau dieser Unterdrückung ab: Mit der Rechtsordnung stehe die Herrschaft des Eigentums fest, zur Wahl stehe nur noch der exekutive Ausschuss. Die Interessen des Individuums würden dabei den Interessen des Gemeinwesens untergeordnet: Im Dienste des Wirtschaftswachstums sollen die Profite der Kapitalisten steigen und die Arbeit billig ausfallen. Diese Rechnung ginge zu Lasten der Proletarier aus, die für einen beschränkten Lohn möglichst lange und möglichst intensiv arbeiten müssten. Entgegengesetzt zur liberalen Demokratie steht die kommunistische Vorstellung einer gesellschaftlichen "Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die freie Entwicklung aller ist" (Karl Marx/ Friedrich Engels, "Das Kommunistische Manifest", in: MEW 4, Berlin/DDR 1959, S. 482). Marx und Engels empfahlen den Arbeitern, für die Abschaffung der bürgerlichen Demokratie zu stimmen und eine kommunistische Revolution einzuleiten. Sie hätten dann allerdings mit einer "proslavery rebellion" (Pro-Sklaverei-Revolte) der alten Mächte zu rechnen.
Marx trat dafür ein, "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist" (Karl Marx, "Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung", in: MEW 1, Berlin/DDR 1976, S. 385). Dafür müssten die Proletarier das Privateigentum an den Produktionsmitteln abschaffen und eine gemeinsame Planwirtschaft zur bestmöglichen Versorgung aller mit möglichst wenig Aufwand einrichten.
Die kommunistische Lehre stellt die bürgerliche Gesellschaft unter den Verdacht, die Mehrheit ihrer Mitglieder notwendigerweise in eine relative Armut zu stürzen und darum unbillige Gewalt für ihren Erhalt zu brauchen. Mit der Entwicklung des modernen Sozialstaats und der Abmilderung der Klassengegensätze verlor diese These an Überzeugungskraft.
Die politische Losung, „Kommunismus“ stehe demgegenüber für den Anspruch auf eine für das Individuum verträglichere Gesellschaft, beanspruchen gleichwohl die verschiedensten politischen Bewegungen, deren vielleicht einzige inhaltliche Gemeinsamkeit die Berufung auf Marx darstellt, weiterhin für sich.
Praktische Umsetzung
Bewegung
Die kommunistische Kritik stellt die bürgerliche Gesellschaft unter den Verdacht, die Mehrheit ihrer Mitglieder in eine relative Armut zu stürzen, die allgemein bedauerten Fällen von absolutem Elend notwendig hervorzurufen, und darum jede Menge unbillige Gewalt für ihren Erhalt zu brauchen. Die politische Losung „Kommunismus“ steht demgegenüber für den Anspruch auf eine für das Individuum verträglichere Gesellschaft. Dieses Ziel beanspruchten - und beanspruchen - die verschiedensten politische Bewegungen für sich, deren vielleicht einzige inhaltliche Gemeinsamkeit die Berufung auf Marx darstellt.
Bis Mitte des 20. Jahrhunderts berief sich z.B. die kontinental-europäische Sozialdemokratie auf Marx; auch die Gewerkschaftsbewegung war lange mehrheitlich marxistisch orientiert. In den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg erfreuten sich kommunistische Theorien auch unter westlichen Intellektuellen, vor allem in Frankreich und Italien, großer Beliebtheit. Bis heute existieren in vielen Ländern kommunistische Parteien und Gruppierungen, die nach dem Fall der Sowjetunion stark an Bedeutung verloren haben. Der indische Bundesstaat West-Bengal hat eine Regierung, die sich heute noch "kommunistisch" nennt (allerdings faktisch wohl auch sozialdemokratisch ist).
Kommunismus im Sinne der von Marx skizzierten Gesellschaftsform wurde historisch nie umgesetzt; allerdings behauptete der Marxismus-Leninismus, die Länder des „real existierenden Sozialismus“ befänden immerhin auf dem Weg zu einer Übergangsstufe zwischen Kapitalismus und Kommunismus.
Kommunisten in staatlichen Ämtern
In Russland wurde nach dem Sturz des Zaren 1917 mit der Sowjetunion ein sich am Marxismus-Leninismus orientierender Staat errichtet, der als "realexistierender Sozialismus" den Anspruch erhob, die wahre kommunistische Lehre zu repräsentieren. Als Ergebnis des zweiten Weltkriegs geriet ganz Osteuropa unter sowjetische Kontrolle, die dort ähnliche Herrschaftssysteme unter Kontrolle der jeweiligen Schwesterparteien installierte.
Die Staatsparteien des Realsozialismus bezeichneten sich als „kommunistische“ bzw. „sozialistische“ Parteien; allerdings behaupteten sie nicht, sie hätten schon einen Kommunismus eingerichtet: Sie sahen ihr System als Übergangsgesellschaft, in der noch einige Einschränkungen und herrschaftliche Gewaltakte vonnöten seien. Dies entschuldigten sie mit der Bedrohung durch "konterrevolutionäre kapitalistische Interessen" von außen und innen; und mit dem Versprechen, letzten Endes würde die Diktatur des Proletariats (also eben der proletarischen Staatsparteien) zur Aufhebung der Klassen und zum Absterben des Staates führen.
Dieser Ostblock konnte sich im Ost-West-Konflikt zunächst zum großen weltpolitischen Gegenspieler der USA aufschwingen. Im letzten Drittel des Zwanzigsten Jahrhunderts brach er unter seiner mangelnden Anpassungsfähigkeit an den Wandel der Zeiten und seiner wirtschaftlichen Ineffizienz zusammen. Marxistisch-leninistisch geprägte aber sich vom sowjetischen Modell lösende Regierungsformen entstanden in der Volksrepublik China, Albanien und Jugoslawien, während eine Reihe von Entwicklungsländern, wie etwa Kuba, eher dem sowjetischen Modell folgte.
Volksrepublik China
In der Chinesischen Kulturrevolution rief Mao zu einer gewaltsame Umstrukturierung der gesamten Gesellschaft auf. Durch die politischen Säuberungen und die versuchte Beseitigung der "Klassen" kam es in der ungefestigten neuen Gesellschaftsordnung zu Fehlplanungen und Missernten. Dem gegenüber mussten gebildete Personen wie z.B. Lehrer und Ärzte rein körperliche Arbeit verrichten. Für die Umsetzung dieses Umsturzes bestehender Ordnung sorgten die oft aus Schülern und Studenten bestehenden Roten Garden. Dabei kämpften die Roten Garden oft äußerst handgreiflich gegen alte Traditionen und Kultur. Sie verwüsteten Geschäfte und drangen in Wohnungen ein und zwangen die dortigen Bewohner, bürgerliche Verfehlungen zu gestehen oder brachten diese um. Diese angebliche Herrschaft des Proletariats wurde dann von der Volksbefreiungsarmee beendet. Danach brach dann eine Epoche der Reformen an, die bis heute anhält. China versucht ein Ein-Parteien-System mit einer kapitalistischen Wirtschaftsform zu verbinden.
Kambodscha
Ein besonders blutiges Beispiel bildet die Ideologie der Roten Khmer in Kambodscha. Pol Pot meinte, daß die bisherigen sozialistischen Regimes daran scheiterten, daß die beteiligten Menschen nicht sozialistisch erzogen waren und so den Sozialismus nicht leben konnten. Daraus zog er die Schlussfolgerung, daß eine sozialistische Gesellschaft nur dadurch erreicht werden könne, indem man den sozialistisch erzogenen Kindern und Jugendlichen die Macht gibt und jeden Erwachsenen mit Bildung einsperrt oder tötet.
Entwicklung in Deutschland
Sozialistische Bewegungen wurden im Kaiserreich als "Vaterlandsverräter" diffamiert und politisch und polizeilich bekämpft. Nach dem ersten Weltkrieg gelangte die Sozialdemokratie an die Regierung, während die zur Jahreswende 1918/19 gegründete KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) sich nach Moskau orientierte und in scharfer Ablehnung der Weimarer Republik verharrte (Sozialfaschismusthese). Im Dritten Reich wurden die kommunistischen Parteien verboten und viele ihrer Anhänger und Mitglieder wurden verfolgt und in KZs gebracht.
Im Nachkriegsdeutschland verfügte das Bundesverfassungsgericht gegen die KPD 1956 wegen ihrer Gegnerschaft zur Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung ein Parteiverbot und die Auflösung der Partei. 12 Jahre später wurde als Nachfolgepartei die DKP gegründet, die allerdings nie die Bedeutung der KPD erreichte.
Eine ähnliche Entwicklung geschah in der Schweiz mit dem Verbot der KPS (1939) und der Gründung der PdA (Partei der Arbeit) (1944) schon viel früher. 1968 wurde unter dem Namen KPD-ML eine der maoistischen Lehre nahestehende kommunistische Partei gegründet.
Die SPD wandelte sich mit dem Godesberger Programm von 1959 von einer Klassenpartei zur Volkspartei und tilgte die Reste kommunistischer Programmatik
Die SED beanspruchte in der DDR, deren Entscheidungen stark von der sowjetischen Politik abhing, die alleinige politischen Macht. Neben sozialistisch politischer Erziehung an Schulen und anderen Einrichtungen, wurde auf Beschluss der SED der Mauerbau vollzogen, um die zunehmende Abwanderung aus der DDR in die BRD gewaltsam, unter anderem mit Schießbefehl, zu verhindern. Ebenso wurden Pressefreiheit und andere Grundrechte abgeschafft, sowie ein großer Staatsicherheits-Apparat aufgebaut, um Menschen mit oppositionellen und kritischen Stimmen zu unterdrücken, zu verfolgen oder einzusperren. Außerdem wurde nur den Bürgern alle beruflichen Möglichkeiten, u.a. das Recht, studieren zu dürfen, eingeräumt, die eine entsprechende politische Meinung im Sinne der SED entweder nach außen vorgaben oder tatsächlich vertreten haben. Die SED sah sich als eine sozialistische Partei, die mit ihren Maßnahmen die DDR über den Sozialismus zum Kommunismus führen wird.
Die aus der SED hervorgegangene PDS sieht sich in Teilen immer noch in der kommunistischen Tradition stehen.
Zusammenfassung
Die Umsetzung von Marx' Ideen in den Staaten des ehemaligen Ostblocks wurde zwar nie in der Realität vollständig erreicht, dennoch waren die Umsetzungen ähnlich: sie endeten meist in totalitären Diktaturen. Der Grund dafür liegt in einem Konflikt zwischen den menschlichen Grundwerten, Freiheitsdrang und Individualismus und Marx' Philosophie. Diese sah das Verschwinden der Klassen als zwingende Notwendigkeit. Die Freiheit des Individuums in Marx' Sinn erforderte laut den marxschen Interpreten in diesen Staaten das Errichten eines Kollektivs, wo jeder materiell als auch ideell gleich sein sollte. Die Interessen des Indidividuums sollen dabei in den Interessen der Gemeinschaft liegen. Um die Umsetzung dieser Ziele zu garantieren, bediente man sich der Zensur, Propaganda und einer allgegenwärtigen Überwachung durch Sicherheitskräfte in Verbindung mit harten, gewaltsamen Strafen bei Regelverstößen.
Diametral zu dieser Vorstellung steht die liberale Demokratie, in der mit der Freiheit der Person, umfassenden Rechten (insb. die Menschenrechte) und Pluralismus ein mehrheitsbildendes System mit freien Wahlen aufgebaut wird.
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